Der US-Senat hat mit dem Ziel, den wirtschaftlichen Druck auf Moskau zu erhöhen, um die finanziellen Ressourcen für die militärischen Operationen dieses Landes in der Ukraine zu verringern, eine neue Änderung des Gesetzes "Sanktionen gegen Russland und den Iran" verabschiedet. Diese Änderung, die am 7. August im Senat verabschiedet wurde, umfasst Sekundärzölle von bis zu 100 Prozent auf importierte Waren von fünf großen Käufern von russischem Öl und Erdgas.
Details der Änderung und deren Auswirkungen
Diese Änderung setzt insbesondere Indien und China, die zu den größten Käufern von russischem Rohöl gehören, hohen Handelszöllen aus. Diese Maßnahme soll den wirtschaftlichen Druck auf Russland erhöhen und die Fähigkeit dieses Landes zur Finanzierung seiner militärischen Operationen in der Ukraine verringern. Laut dieser Änderung ist der Präsident der Vereinigten Staaten verpflichtet, innerhalb von 30 Tagen nach Verabschiedung dieses Gesetzes die Zolltarife für importierte Waren aus Ländern, die als große Käufer von russischem Öl anerkannt sind, um bis zu 100 Prozent zu erhöhen.
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Sekundärzölle und deren Einfluss auf Handelsbeziehungen
Gemäß Abschnitt 113 dieser Änderung werden Länder, die nach dem Datum der Verabschiedung des Gesetzes hauptsächlich russisches Öl und Erdgas kaufen, von diesen Zöllen betroffen sein. Indien, das derzeit einer der größten Käufer von russischem Seerohöl ist, wird direkt von dieser Änderung betroffen. Dieser Abschnitt weist auch darauf hin, dass jede Art von Zoll, die unter diesem Gesetz erhoben wird, zusätzlich zu jedem anderen Zoll, Steuer oder Gebühr gilt, die möglicherweise auf ähnliche Waren erhoben wird.
Diese Änderung gibt auch dem Handelsbeauftragten der Vereinigten Staaten die Befugnis, die Zolltarife zwischen null und 100 Prozent anzupassen, wenn ein Land bedeutende Maßnahmen zur Reduzierung der Importe von russischem Öl und Gas ergreift. Für große Käufer von Rohöl sind jedoch keine Ausnahmen vorgesehen.
Darüber hinaus umfasst diese Änderung finanzielle Sanktionen und Beschränkungen für russische Führungskräfte und Finanzinstitutionen. Die neuen Sanktionen beinhalten die Blockierung von Vermögenswerten und die Aufhebung von Visa für hochrangige Beamte, einschließlich des Präsidenten und des Verteidigungsministers Russlands. Auch Institutionen, die Artikel wie CNC-Werkzeuge und fortschrittliche Sensoren an die russische Verteidigungsindustrie liefern, werden von diesen Sanktionen betroffen sein.
Angesichts dieser Umstände wird diese Änderung tiefgreifende Auswirkungen auf die Handelsbeziehungen zwischen den Vereinigten Staaten und den großen Käufern von russischem Öl haben und könnte zu Veränderungen in den Handels- und Wirtschaftsstrukturen auf globaler Ebene führen.
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