Die israelische Oppositionskoalition unter der Führung von Gadi Eisenkot gab am Dienstag bekannt, dass sie schnellstmöglich eine Regierung zur Absetzung von Benjamin Netanyahu, dem derzeitigen Premierminister, bilden will. Der Weg zu diesem Vorhaben bleibt jedoch unklar, und es gibt Meinungsverschiedenheiten über die Zusammenarbeit mit arabischen Abgeordneten in diesem Zusammenhang.
Beratung in Herzliya
Die Führer von fünf Oppositionsparteien trafen sich in einem Hotel in Herzliya, dem Zentrum der Technologieindustrie nördlich von Tel Aviv, um über Strategien zu beraten. Dieses Treffen fand nach Wahlen statt, deren Ergebnisse unklar waren. Eisenkot hat vier spezifische Kriterien für die Regierungsbildung festgelegt, die die Anerkennung Israels als jüdischen Staat und die Verurteilung von Hamas als terroristische Gruppe umfassen, was einige arabische Abgeordnete von dieser Koalition ausschließen könnte.
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Vorschläge und Herausforderungen
Die Führer dieser Koalition betonten die Notwendigkeit, so schnell wie möglich eine zionistische Regierung zu bilden, doch inoffizielle Berichte aus israelischen Medien zeigen, dass sie mehr Wert auf die Bildung einer Koalition mit orthodoxen jüdischen Parteien legen als auf die Zusammenarbeit mit arabischen Parteien. Die arabischen Parteien gewannen bei den Wahlen in der vergangenen Woche 19 von 120 Parlamentssitzen, basierend auf der Unzufriedenheit mit den Äußerungen der Netanyahu-Regierung gegenüber den arabischen Bürgern Israels.
Angesichts der Tatsache, dass die Oppositionskoalition 48 Sitze und die Koalition von Netanyahu 53 Sitze gewonnen hat, könnte die Zusammenarbeit mit arabischen Abgeordneten Eisenkot die notwendige Mehrheit verschaffen. Gleichzeitig betonte Youssef Jabareen, der Führer der größten arabischen Partei im Parlament, die Notwendigkeit, die politische Realität zu akzeptieren und zusammenzuarbeiten, um Netanyahu abzusetzen.
Naftali Bennett, der frühere rechtsgerichtete Premierminister, sagte gegenüber Journalisten: "Wir haben keine Zeit und müssen dringend handeln" und versprach seine Unterstützung für Eisenkot.
Dennoch ist Avigdor Lieberman, ein Mitglied der rechtsgerichteten Koalition von Eisenkot, entschieden gegen die Einbeziehung arabischer Parteien in die Regierung, obwohl er auch betonte, dass er eine Neuwahl vermeiden möchte. Netanyahu hatte während des Wahlkampfs arabische Parteien als unzuverlässig dargestellt und Ängste vor der Schaffung eines palästinensischen Staates geschürt.
Während keiner der Oppositionsführer den Wunsch äußerte, eine Einheitsregierung mit Netanyahu, dem langjährigen Premierminister Israels, zu bilden, wies auch er eine Zusammenarbeit mit arabischen Parteien zurück und behauptete, diese Parteien hätten "Unterstützung für Terrorismus und die Leugnung der Existenz eines jüdischen Staates".
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