Mohammad Eslami, der Präsident der iranischen Atomenergiebehörde, sollte an der Generalversammlung der Internationalen Atomenergiebehörde (IAEA) teilnehmen, die in Wien stattfindet. Diese jährlich stattfindende Konferenz bietet den Mitgliedstaaten die Möglichkeit, über nukleare Angelegenheiten zu diskutieren und Meinungen auszutauschen. Die Vereinigten Staaten haben jedoch die Ausstellung einer Ausnahmegenehmigung für Eslami verhindert und damit seinen Eintritt nach Österreich blockiert, was zu heftigen Protesten aus Teheran führte.
Irans Reaktion auf die Verhinderung der Anwesenheit des Atomenergiechefs
Der iranische Botschafter bei der Internationalen Atomenergiebehörde sagte auf der Konferenz: "Die Aufhebung und die rechtlichen Begründungen dafür zeigen eine politische Handlung und den offiziellen Fortschritt der Politisierung in dieser Organisation." Diese Äußerungen spiegeln den Willen Irans wider, diese Maßnahme der Vereinigten Staaten zu verurteilen. Außerdem betonte der Sprecher des iranischen Außenministeriums, Ismail Baqeri, dass die Vereinigten Staaten Österreich unter Druck gesetzt haben, um diese Entscheidung zu erzwingen.
Politische und diplomatische Hintergründe
Die Vereinigten Staaten haben aufgrund der neuen Sanktionen, die unter dem Mechanismus der "schnellen Rückkehr" (snapback) des Sicherheitsrates der Vereinten Nationen gegen den Iran verhängt wurden, keine Ausnahmegenehmigung für Eslami beantragt. Diese Sanktionen, die nach dem Rücktritt des ehemaligen US-Präsidenten Donald Trump aus dem Atomabkommen von 2015 in Kraft traten, wurden von Iran und einigen seiner Verbündeten, darunter Russland, kritisiert. Diese Länder betonen die Unrechtmäßigkeit der erneuten Sanktionen.
Der Botschafter Österreichs bei der Behörde wies ebenfalls darauf hin, dass sein Land als Gastgeber die Ausnahmegenehmigung für Eslami an das Sanktionskomitee des Sicherheitsrates gesendet hat, diese jedoch abgelehnt wurde. Er fügte hinzu: "Österreich, obwohl es nur ein Gastgeberland ist, ist verpflichtet, die internationalen Gesetze zu befolgen und konnte daher einem der Mitglieder der iranischen Delegation nicht die Einreise in sein Hoheitsgebiet gestatten."
Der Sprecher der Vereinigten Staaten, Preston Wells Griffith III, räumte ein, dass sein Land gegen diesen Antrag auf Ausnahmegenehmigung in New York Einspruch erhoben hat, weshalb der Antrag abgelehnt wurde. Er betonte auch, dass "die Anwesenheit von Eslami lediglich dazu geführt hätte, dass Iran die Prozesse der Behörde als eine Werbeplattform ausnutzt und die effektive Zusammenarbeit untergräbt." Diese Äußerungen deuten auf eine Verschärfung der Spannungen zwischen Iran und den Vereinigten Staaten in Bezug auf nukleare Angelegenheiten hin.
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